Am 27. April 2022 besuchten wir als Klasse FFM1 zusammen mit unseren Klassenlehrern den Landtag in Düsseldorf. Dort haben wir eine Führung durch den Landtag erhalten. Durch die Demokratieschule NRW haben wir einige interessante Einblicke in die Politik unseres Bundeslandes bekommen, wie Entscheidungen getroffen werden, wie Gesetze gemacht werden oder wie Regierungen gebildet werden. Was sind Koalitionen, Oppositionen, Fraktionen, Plenumssitzungen, Diäten, Petitionen, Abgeordnete usw.?
Für uns als internationale Klasse war es neu, wie Föderalismus in Deutschland funktioniert. Zum Beispiel hat der Bundestag in Berlin die Entscheidungsgewalt über Außenpolitik, Telekommunikation, Verteidigung und andere Bereiche, während der Landtag in Düsseldorf über Bildungspolitik, Polizeirecht, Presse und Rundfunk entscheidet.
Im Rahmen der Führung konnten wir auch in den Plenarsaal gehen, wo alle Abgeordneten zusammenkommen, diskutieren und abstimmen. Die CDU mit Ministerpräsident Hendrik Wüst bildet aktuell eine Koalition mit der FDP, um eine absolute Mehrheit zu haben und regieren zu können. Sie haben zusammen genau 100 Sitze. Die Grünen, SPD, die Linken und AfD sind die Opposition mit 99 Sitzen.
Die nächsten Landtagswahlen finden schon bald, am 15. Mai, statt. Um die Regierung zu stellen, braucht eine Partei die absolute Mehrheit aller Stimmen. Wenn sie weniger als 50% der Stimmen hat, bildet sie mit anderen Parteien eine Koalition.
Wir hatten zwar schon vor dem Ausflug mit unserer Politiklehrerin über die Landtagswahlen im Mai gesprochen, aber das war natürlich sehr theoretisch. In Düsseldorf haben wir Politik ganz nah und praktisch erlebt. Das abschließende Gespräch mit der Vizepräsidentin des Landtags, Frau Freimuth (FDP), war für alle neu zugewanderten Gäste nicht einfach zu verstehen. Aber unter dem Strich war es eine gute und lehrreiche Erfahrung.
Verfasser*innen: Aiman, Andjelina, Elias, Samuella, Midia, Khaled, Michael aus der FFM1